Ausgepeilt

Die Berliner Zeitung zur Posse um den Peilsender:

Ausgepeilt
Das Kieler Innenministerium muss sich mit Hilfe eines Fundbüros einen verlorenen Minisender wiederholen
Andreas Förster

Als Jakob an einem Morgen im März 2007 in Bad Oldesloe zu seinem Opel Astra geht, fällt ihm ein Draht auf, der aus der hinteren Stoßstange herausbaumelt. Als er unter den Wagen greift, fördert er ein kleines technisches Gerät samt Batterien zu Tage: Ein GPS-Ortungsgerät aus der Navkos-Serie, hergestellt von der Firma Fugon Telematic.

Was Jakob, der seinen ganzen Namen nicht nennen will, damals noch nicht wusste – die Bundesanwaltschaft ermittelte gegen ihn wegen angeblichen Terrorverdachts, ein Verdacht, der sich später als völlig haltlos herausstellte. Gleichwohl ging Jakob davon aus, dass es wohl eine staatliche Stelle war, die den Peilsender montiert hatte. Also schaffte er das Gerät zu seinem Anwalt, der die verdächtigen Behörden und Ministerien anschrieb, ob sie einen Peilsender vermissen würden. Nur ein Adressat antwortete: Das Landeskriminalamt (LKA) Schleswig-Holstein teilte mit, dass ihm von einem GPS-Ortungsgerät bei Jakob nichts bekannt sei.

Ein Jahr später überlegte es sich das Kieler Innenministerium anders und zog vor Gericht. Der Peilsender sei doch Eigentum des LKA, behaupteten die Ministerialen nun plötzlich, weshalb Jakob das Gerät herausrücken müsse. Das Amtsgericht Bad Oldesloe aber schmetterte die Klage Ende Mai ab, weil das Innenministerium in der Verhandlung nicht in der Lage war, einen Eigentumsnachweis für den Peilsender vorzulegen.

Das rechtskräftige Urteil bedeutet nicht, dass Jakob den Peilsender nun automatisch behalten darf. Denn das Gerät ist seinem Besitzer ja nicht verlorengegangen, sondern es wurde von ihm versteckt und von einem anderen gefunden. Daher muss der Fund jetzt zunächst offiziell angezeigt werden.

Jakobs Anwalt Alexander Hoffmann aus Kiel will deshalb kommende Woche im Fundbüro seiner Stadt den Peilsender melden. Der Besitzer hat sechs Monate Zeit, dort seinen Anspruch darauf nachzuweisen. Tut er es nicht, geht das Gerät in Jakobs Besitz über. Abgeben will Anwalt Hoffmann den Peilsender aber nicht im Fundbüro: „Ich fürchte, dass das gute Stück da sonst irgendwie abhanden kommen könnte.“